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US-Außenminister John Kerry ist weiter von der Möglichkeit eines baldigen Friedensschlusses zwischen Israel und den Palästinensern überzeugt.

«Dies ist keine Mission impossible» (unmögliches Vorhaben), sagte er am Freitag in Jerusalem. Am zweiten Tag seiner inzwischen zehnten Vermittlungsmission im Nahen Osten sprach Kerry in Jerusalem zunächst mit seinem rechtsgerichteten israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman. Anschließend stand eine Unterredung mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah im Westjordanland auf dem Terminplan. Am Vortag hatte der US-Außenminister schon fünf Stunden mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu über die Friedenschancen beraten.

Lieberman, der den im Juli aufgenommenen Friedensgesprächen bisher keine Aussicht auf Erfolg eingeräumt und sie sogar als «Zeitverschwendung» abgetan hatte, äußerte sich nun konstruktiver. Die Fortsetzung der Friedensgespräche sei von «großer Bedeutung», zitierte ihn die Zeitung «Haaretz». Für einen Friedensschluss mit den Palästinensern bedürfe es aber einer «soliden Basis für die Sicherheit Israels und einer stabilen Wirtschaft der Palästinenser», habe Lieberman hinzugefügt.

Netanjahu hatte am Vortag zu Beginn eines ersten Treffens mit Kerry Zweifel am Friedenswillen der Palästinenser geäußert. Abbas habe Terroristen nach deren Freilassung als Helden gefeiert und jüngste Anschläge auf Israelis nicht verurteilt. «Die Palästinenserbehörde setzt ungeachtet der Friedensgespräche die Hetze gegen Israel in Schulen und Kindergärten fort», sagte Netanjahu. Israel sei zu einem «historischen Frieden» mit den Palästinensern bereit. «Aber wir brauchen einen palästinensischen Partner.»

Kerry kündigte an, er wolle gemeinsam mit Israel und den Palästinensern die Eckpunkte einer künftigen Friedensregelung ausarbeiten. Diese sollten in einer Rahmenvereinbarung festgehalten werden. «Die Vereinbarung wird konkrete Richtlinien enthalten, so dass beide Seiten wissen, wohin die Entwicklung geht», sagte Kerry. Es gehe dabei um die von Israel und den Palästinensern aufgeworfenen Fragen: Grenzen, Sicherheit, Flüchtlinge, Jerusalem, gegenseitige Anerkennung und ein Ende des Konflikts sowie Verzicht auf alle Ansprüche. Details der angestrebten Vereinbarung wurden zunächst nicht bekannt.

Unterdessen beschossen sich Israel und militante Palästinenser im Gazastreifen wieder mit Raketen. Die israelische Luftwaffe griff nach eigenen Angaben am frühen Freitagmorgen vier militärische Ziele im Gazastreifen an. Zuvor hatten Unbekannte eine Rakete aus der palästinensischen Enklave auf Israel abgefeuert, die in freiem Gelände einschlug. Verletzte gab es weder in Israel noch im Gazastreifen. Der Gazastreifen wird von der radikal-islamischen Hamas regiert, die Israel das Existenzrecht abspricht und gegen die Friedensverhandlungen des gemäßigten Abbas ist.


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