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Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy will diesen noch in diesem Jahr als Zeugen laden. "Anfang Dezember sind wir mit den Zeugen aus dem Bundeskriminalamt durch. Dann wäre ein geeigneter Zeitpunkt, um Sebastian Edathy zu vernehmen", sagte die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD) "Spiegel Online". Damit könnte Edathy früher als bisher angenommen aussagen. Bisher wurde mit einer Vernehmung erst im kommenden Jahr gerechnet.

Ob der Ex-Bundestagsabgeordnete schon zu einer Aussage im Dezember bereit wäre, will der Ausschuss dem Bericht zufolge jetzt über dessen Anwalt klären. Gegen Edathy wurde Anklage wegen Verdachts auf Besitz kinderpornografischen Materials erhoben.

Mit der Änderung des Zeitplans wollen die Koalitionsfraktionen auch eine öffentliche Debatte über die Frage des Zeitpunkts der Vernehmung vermeiden, wie "Spiegel Online" berichtet. Für die Opposition, die von Anfang an eine zeitnahe Vorladung Edathys gefordert hatte, kommt der Wunsch von SPD und Union überraschend. "Edathy ist ein sehr wichtiger Zeuge für die Aufklärung. Wir werden uns einer Vernehmung im Dezember nicht verschließen, wundern uns aber über den Zeitpunkt, weil er von der von uns vereinbarten Chronologie abweicht", sagte die Obfrau der Grünen im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, dem Online-Magazin.

Die Affäre um den im Februar zurückgetretenen Edathy hatte eine Vertrauenskrise in der großen Koalition ausgelöst. Der damalige Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war zurückgetreten, nachdem bekannt wurde, dass er als vormaliger Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel über den Kinderporno-Verdacht gegen Edathy informiert hatte. Der Ausschuss soll auch klären, ob und gegebenenfalls wann und durch wen Edathy frühzeitig über die ihn betreffenden Ermittlungen informiert wurde.


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